Mit »Land Rheinland-Pfalz« verschlagwortete Ereignisse

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WissenschaftsZentrum: Entscheidung zum Kauf der Landesfläche (Militärhospital)

03.04.2000

Beratung im Stadtvorstand Vorlage 153/2000

Entscheidungsvorschlag:

1. Der Stadtvorstand beschließt den Erwerb der Fläche des Landes zu den o. g. Konditionen aktuell nicht vorzunehmen, damit die dort vorverhandelten Preise sich nicht auf den Erwerb der Gesamtfläche Petrisberg auswirken.
2. Die Stadt Trier sichert sich jedoch die Vorkaufsrechte vom Land, damit die konkreten Planungen für das Modul „WissenschaftsZentrum" ohne zeitliche Verzögerungen fortge­setzt werden können.
3. Die Mittel zum aktuellen Erwerb in 2000 und zur Baureifmachung werden im Haushalt von Dez. V etatisiert .
4. Die Konditionen des Vertrages sind von Dez. IV mit dem Land im Kontext zu den Ver­handlungen mit dem Bund abzuschließen.

(Begründung siehe Dokument)

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

05.12.2001

Abwendungsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz / Schreiben an das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung , Forschung und Kultur Rheinland-Pfalz

Im Bereich der Entwicklungsmaßnahme Petrisberg in Trier ist das Land Rheinland Pfalz Eigen­tümer einer Fläche, die entsprechend den Zielen der Entwicklungsmaßnahme zu entwickeln ist. Des weiteren wird das Land durch Tauschvertrag ein weiteres Grundstück von der Stadt übernehmen . Die entsprechenden Gespräche wurden bereits zwischen Stadt und Land geführt. Nach Entwicklungsrecht ist die Stadt verpflichtet , die Grundstücke innerhalb der Entwick­ lungsmaßnahme ins Eigentum zu übernehmen, es sei denn, dass sich der Grundstücks­ eigentümer verpflichtet , die Verwendung der Grundstücke nach den Zielen und Zwecken der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zu garantieren.

(Details siehe Dokument)