5. Lenkungsausschuss Konversion und Stadtentwicklung

Der Lenkungsausschuss Konversion und Stadtentwicklung wurde 1998 eingerichtet. Dieser umfasste neben den Fachdezernaten der Stadtverwaltung, insbesondere dem Wirtschaftsdezernat (IV) (bis 1999 Dr. Norbert Neuhaus und ab 1999-2007 Christiane Horsch) und dem Baudezernat (V) (bis 2007 Peter Dietze) auch die Vertreter der verschiedenen Ministerien und nachgeordneten Behörden des Landes Rheinland-Pfalz und fallweise Gästen zu bestimmten Themen und Fragestellungen. Den Vorsitz hatte Oberbürgermeister Helmut Schröer; die Geschäftsführung lag beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik.

Die Hauptaufgabe bestand darin, die vielen verschiedenen Konversionsmaßnahmen in der Stadt Trier abzustimmen, Prioritäten zu erörtern und sich über Zielsetzungen auszutauschen. Bei den Sitzungen des Lenkungsausschusses ging es jeweils auch darum, die Zuständigkeiten für die einzelnen Arbeitsschritte abzustimmen. Ein wichtiger Punkt war auch das Projekt Wissenschaftspark, weil dies einmal ein wesentlicher Baustein für das Entwicklungsvorhaben Petrisberg war und zum anderen eine enge Verknüpfung zu allen anderen Themenbereichen bestand.

Die erste Sitzung des Lenkungsausschusses Konversion und Stadtentwicklung fand am 24.03.1998 mit folgender Tagesodnung statt:

1. Schwerpunkte der Konversion in der Stadt Trier
2. Einbeziehung des Bundes / vorgezogene Verhandlungen
3. Petrisberg / Tarforst
3.1 Machbarkeitsstudie und Umsetzung: Beauftragung durch die Stadt Trier
3.2 Städtebauliche Rahmenplanung
4. Modellvorhaben Feyen
5. Bahnhofsquartier: Verfahrensweise und Einbeziehung·Deutsche Bundespost / Deutsche Bundesbahn
6. Sonstiges

Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 24.03.1998

Von Beginn an war die Arbeit im Lenkungsausschuss durch die Frage der Zuständigkeit bei den verschiedenen Themen geprägt. Dabei ging es einmal um das Projekt "Wissenschaftspark"  auf der einen Seite und einer integrierten städtebaulichen Konzeption, die den Wissenschaftspark integrieren sollte, auf der anderen Seite. Dies wird auch deutlich in einem Schreiben des Oberbürgermeisters an die Mitglieder des Lankungsausschusses.

OB-Schreiben an die Mitglieder des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion
Zuständigkeitsregelung

. . . im Anschluß an unsere Sitzung vom 24.03 .1998 möchte ich Ihnen, bezogen auf Tarforster Höhe/ Petrisberg nochmals mitteilen, wer in meinem Hause als Ansprechpartner tätig ist.
Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme und die entsprechenden Untersuchungen zur städtebaulichen Rahmenplanung werden federführend von Dezernat V durchgeführt . Ansprechpartner ist hier mein Kollege, Herr Baudezernent Dietze. Die Programmierung des Wissenschaftsparks und dessen Umset­zung werden geschäftsführend vom Amt für Stadtentwicklung und Statistik geleitet. Ansprechpartner hier  ist Dr. Weinand.
Die Programmierung des Wissenschaftsparks ist fortlaufend abzustimmen mit der städ­tebaulichen Entwicklungsmaßnahme . Vor diesem Hintergrund hat sich zum Projekt Wissenschafts- und Innovationspark ein Lenkungsausschuß gebildet, in dem neben Herrn Dietze auch mein Kollege Herr Dr. Neuhaus vertreten ist.

OB-Schreiben an die Mitglieder des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 07.04.1998

Die Diskussion wurde auch davon geprägt, dass immer wieder neue Standortvorschläge für den Wissenschaftspark innerhalb der gesamten Fläche gemacht wurden, bevor überhaupt die technischen und planerischen Rahmenbedingungen für das Entwicklungskonzept geklärt waren. Ebenfalls waren die Überlegungen zur organisatorischen und institutionellen Umsetzung eines Wissenschaftsparks (als eine von der beabsichtigten Entwicklungsgesellschaft "unabhängigen" Organisation) letztendlich nicht zielführend. Darauf wurde im vorherigen Kapitel 4. ausführlich eingegangen.

Siehe dazu auch:
               08.06.1998 Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 08.06.1998

Die weiteren Sitzungen fanden im ca. vierteljährlichen Abstand statt. So an den folgenden Terminen:

              01.09.1998 Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 01.09.1998
              02.11.1998 Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 02.11.1998

In der Sitzung am 02.11.1998 standen die Machbarkeitsstudie der Fraunhoder Management Gesellschaft und die Planungen des Technologie zentrums Trier (TZT) einschließlich Wissenschaftspark TRILUX im Mittelpunkt der Beratungen. In der Sitzung am

              18.01.1999 Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 18.01.1999

erfolgte eine zusammenfassende Beratung aller Koversionsmaßnahmen in  der Stadt Trier mit den folgenden Tagesordnungspunkten:

1. Aktuelle Sachstände zu in der Umsetzung befindlichen Konversionsmaßnahmen (Oberbürgermeister Schröer)
2. Aktuelle Entwicklungen und Planungen zu in 1999 freiwerdenden Konversionsvorhaben Petrisberg
    - Sachstand Rahmenplanung (Beig. Dietze)
    - Umsetzungsplanungen zum "Wissenschaftspark Petrisberg (WIP)" (Dr. Weinand)
    - Entwicklungsplanung "Wissenschaftspark TRILUX" (Dr. Weinand)
    - Trier-West (Beig. Dr. Neuhaus)
    - Feyen (Oberbürgermeister Schröer, Beig. Dietze)
    - Liegenschaften in der Innenstadt (Oberbürgermeister Schröer)
3. Zentrale Entwicklungsbedeutung des Bahnhofsquartiers (Beig. Dietze)
4. Erstellung eines Ziel- und Maßnahmenkonzeptes "Stadtentwicklung und Konversion" (Beig. Dr. Neuhaus)
5. Sonstiges

In den weiteren Sitzungen ging es auch um die Frage, inwieweit der Bund bei der Entwicklung der Flächen (nach verschiedenen Modellen - so z.B. das "Bitburegr Modell") einbezogen werden solle. Diese Überlegungen wurden auch angestellt, um gegebenenfalls die zögerliche Handlungsweise des Bundes bei den Grundstücksverhandlungen  zu beschleunigen.

              19.04.1999 Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 19.04.1999
              11.08.1999 Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 11.08.1999

Mit Datum vom 19.01.2000 erhalten die Mitglieder der Lenkungsgruppe ein Kurzpapier zum Sachstand "Petrisberg":

Kurzfassung „Konversions- und Entwicklungsmaßnahme Petrisberg"
• Hochschulentwicklung
• WissenschaftsZentrum/WissenschaftsPark „Petrisberg"
• Höherwertiges Wohnen
• Exkurs: Wissenschaftspark Trilux 1

In dem Schreiben wird u.a. ausgeführt:
"Die hier zusammenfassend darge­stellten Entwicklungen sind fortlaufend im Lenkungsausschuss „Stadtentwicklung und Konversion'' abgestimmt worden, in dem unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Schröer die zentralen Ministe­rien der Landesregierung und die (ehemalige) Bezirksregierung vertreten sind. Die freigewordenen Konversionsflächen werden im Rahmen der Entwicklungsmaßnahmen ab Februar 2000 mit dem Bund hinsichtlich des Erwerbes durch die Stadt Trier verhandelt."

Kurzfassung „Konversions- und Entwicklungsmaßnahme Petrisberg" DOK Petrisberg / 19.01.2000
Siehe dazu auch: Konversion "Petrisberg" der Stadt Trier / Stand der Grunderwerbsverhandlungen DOK Petrisberg / 16.05.2000

Im Oktober 2000 zeichnete sich eine einschneidende Entwicklung für das Projekt ab. Die bisherigen Überlegungen, den Wissenschaftspark als ein gesondertes Projekt durchzuführen scheiterten an den organisatorischen, finanziellen und inhaltlichen Rahmenbedingungen. Im Rahmen der Stadtvorstandsberatungen zu einer Stadtratsvorlage führte Oberbürgermeister Schröer aus: "Oberbürgermeister Schröer berichtete von einem Gespräch mit Herrn Hiller vom Innenministerium über die Entwicklung auf der Tarforster Höhe. . . . .  Nach intensiver Diskussion sei nun beabsichtigt, die Organisationsform anzupassen. Danach wer­de für das Gesamtgebiet die Gründung einer Entwicklungsgesellschaft vorgeschlagen. Dies habe zur Folge, dass in dieser Entwicklungsgesellschaft alle Bausteine parallel entwickelt werden und auch die unterschiedlich fließenden Finanzströme unter einem Dach entwickelt werden. Die hoheitliche Aufgabe, wie bspw. die Planungshoheit, verbleibe weiterhin bei der Stadt. Die Entwicklungsgesellschaft müsse sich an diesen Planungen orientieren. Vom Innenministerium sei sichergestellt worden, dass die Zuschüsse an die Entwicklungsgesellschaft fließen."

Siehe dazu auch: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg - Vergabe von Planungsleistungen DOK Petrisberg / 23.10.2000

Trotz dieser Klärung was die Umsetzung und Finanzierung der Gesamtmaßnahme angeht, wird zu diesem Zeit immer noch davon ausgegangen, dass es neben der Entwicklungsgellschaft noch eine "Betreibergesellschaft" für den Wissenschaftspark geben soll. Dies wird auch aus der Tagesordnung der Sitzung vom 05.02.2001 deutlich.
Siehe dazu: Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 05.02.2001
 

              08.05.2001 Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 08.05.2001

In dieser Sitzung wurde sehr ausführlich zur Organisationsstruktur "Petrisberg" diskutiert. Es ging wieder um die Frage der "Entwicklungsgesellschaft" auf der einen Seite und der "Betreibergesellschaft" (Wissenschaftspark) auf der anderen Seite neben den Themen Städtebaulicher Rahmenplan und Landesgartenschau.

              29.08.2001 Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 29.08.2001

Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion am 29.08.2001
Gesprächsvermerk: (vom 13.09.2001)

Die Sitzung wird entsprechend der Tagesordnung vom 20.08.2001 abgearbeitet. In Fort­setzung des Gesprächs mit der Universität zur Ansiedlung des Instituts von Prof. Müller im WissenschaftsPark wird eine weitere konkretisierende Diskussion geführt .
Im Hinblick auf die Städtebauliche Rahmenplanung teilt Herr Dietze mit, dass im Wettbewerb um die Beauftragung eines Projektmanagers Drees & Sommer gegenüber Prof. Weis/Arthur Andersen und DSK den Zuschlag erhalten hat. Er stellt anhand von Folien (s. Anlage) den Kosten- und Finanzierungsplan dar und verweist darauf, dass dieser vom Land abgeseg­net sei und hierauf die entsprechenden Mittelzusagen erfolgen.
Die Landesgartenschau mit einen Landesanteil von 19,5 Mio. DM muss als Inhalt der Entwicklungsmaßnahme in der Kosten- und Wirtschaftlichkeitsberechnung erscheinen.
(Fortsetzung siehe Dokument)

Sitzung des Lenkungsausschusses Stadtentwicklung und Konversion DOK Petrisberg / 29.08.2001

Mit dieser Sitzung und der endgültigen Konkretisierung des Projektes einschließlich Wissenschaftspark ist die konkrete Aufgabenstellung des Lenkungsauschusses, zumindest was das Projekt Petrisberg betrifft abgeschlossen. Die geschaffenen Projektstrukturen erfordern nun keine koordinierenden Leistungen eines "Lenkungsausschusses" mehr.