Überlegungen zur Umsetzung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg / Vorlaufphase 1996 - 2002 / Gesellschaftsgründung
WissenschaftsZentrum: Entscheidung zum Kauf der Landesfläche (Militärhospital)
Beratung im Stadtvorstand Vorlage 153/2000Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtvorstand beschließt den Erwerb der Fläche des Landes zu den o. g. Konditionen aktuell nicht vorzunehmen, damit die dort vorverhandelten Preise sich nicht auf den Erwerb der Gesamtfläche Petrisberg auswirken.
2. Die Stadt Trier sichert sich jedoch die Vorkaufsrechte vom Land, damit die konkreten Planungen für das Modul „WissenschaftsZentrum" ohne zeitliche Verzögerungen fortgesetzt werden können.
3. Die Mittel zum aktuellen Erwerb in 2000 und zur Baureifmachung werden im Haushalt von Dez. V etatisiert .
4. Die Konditionen des Vertrages sind von Dez. IV mit dem Land im Kontext zu den Verhandlungen mit dem Bund abzuschließen.WissenschaftsZentrum: Entscheidung zum Kauf der Landesfläche (Militärhospital) Trier Stadtratsvorlage 153/2000 (Stadtvorstand) vom 03.04.2000
Mit diesem Beschluss des Stadtvorstandes wurden die langwierigen Verhanlungen über den Erwerb eines (gesonderten) Grundstücks für den Wissenschaftspark bzw. "WissenschaftsZentrum" eingestellt und entschieden, das Projekt Wissenschaftspark in den zu erhaltenden Gebäuden (später als Fläche G1 bezeichnet) angesiedelt werden soll. Folgerichtig wurden dann für dieses Areal die erforderlichen Beschlüsse zur Vergabe von Planungsleistungen gefasst.
Siehe dazu: Verhandlungsverfahren zur Umsetzung des Wissenschaftszentrums - Vergabe von Planungsleistungen Trier Stadtratsvorlage 193/2000 vom 16.05.2000
Um das Projekt jetzt nach Entscheidung der Standortfrage in Verbindung mit der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme koordiniert umsetzt zu können, wurde im August 2000 ein Projektlenkungsausschuss gebildet, dem Mitarbeiter der betroffenen Dezernate angehörten. In diesem Ausschuss erfolgten die Abstimmung der weiteren Arbeitsschritte und die Vorberatung von Stadtratsvorlagen.
Projektmanagement "WissenschaftsZentrum und Wissenschafts Park" Trier Stadtratsvorlage 335/2000 (Stadtvorstand) vom 14.08.2000
Auch wenn nun die Standortfrage entscheiden war, war in der Folge noch ungklärt, in welcher Form der Wissenschaftspark organisiert werden sollte. Das Wirtschaftsdezernat war in die Diskussion mit der Grundvorstellung eingestiegen, dass das Projekt Wissenschaftspark als gesondertes Projekt mit eigener Finanzierung und Bauherrschaft entwickelt werden solle und von diesem aus die Anforderungen an das Gesamtkonzept zu definieren seien. Dies hat aus verschiedenen Gründen zu erheblichen Friktionen geführt - wichtig war in diesem Zusammenhang, dass zahlreiche Rahmenbedingungen wie z.B. Altlasten, Verkehrserschließung etc. noch nicht geklärt waren und damit auch "Wunschstandorte" für den Wissenschaftspark nicht umgestzt werden konnten. Eine Klärung erfolgte eben durch die Grundsatzentscheidung des Standortes (notgedrungen) und im Weiteren durch die Förderbedingungen zu einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, die nur als eine "Einheit" durchgeführt werden kann.
Siehe dazu auch die verschiedenen Beratungsvorlagen:
Umsetzung des Projektes WissenschaftsPark Trier / Diskussions- und Grundsatzpapier Trier Stadtratsvorlage 480/2000 vom 06.11.2000
WisssenschaftsZentrum Trier Trier Stadtratsvorlage 560/2000 vom 18.12.2000
Auch in den weiteren Beratungen wurde das Thema der gesonderten Gesellschaft für den Wissenschaftspark immer wieder in neuen Varianten und Vorstellungen erörtert, wobei unter dem Gesichtspunkt der "einheitlichen" Durchführung einer Entwicklungsmaßnahme dies höchst unproduktiv war. Die nebenstehende Abbildung zeigt eine der Varianten, die vorschlug, dass es eine eigen WPG geben solle mit verschiedenen Gesellschaftern (z.B. Stadt, SWT, RIM). Der Gesellschaft sollte nach diesem Modell das Recht auf den Erwerb von Grundstücken eingeräumt werden. Der Bau des Wissenschaftsparkes sollte dann durch eine weitere Gesellschaft erfolgen, von der wiederum die WPG die errichteten Gebäude mieten könne.
Nachdem klar war, dass unter den vorhandenen Rahmenbedingungen einer ungesicherten Nachfrage nach Flächen und fehlender Förderung der Investitionen (durch das Land Rheinland-Pfalz) dieses Modell nicht umsetzbar war, erfolgte die Diskussion über eine Betreibergesellschaft Wissenschaftspark, die die erforderlichen Nutzflächen im Gebäudebestand anmieten sollte.
Über einen Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Trier und der Entwicklungsgesellschaft sollte diese verpflichtet werden, die erforderlichen Gebäude für den Wissenschaftspark zu bauen, die dann die Betriebrgesellschaft anmietet.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg
DOK Petrisberg / 24.09.2001
Über das ganze Jahr 2001 erfolgte diese Grundsatzdiskussion, die auch von der Suche nach Gesellschaftern für die Entwicklungsgesellschaft überlagert wurde (siehe dazu auch das Kapitel 6.). Aus den folgenden Unterlagen werden die Positionen deutlich:
Wissenschaftspark Trier
Aktennotiz Nr. 1 von Prof. Dr. Hans-Jörg Birk zur Besprechung am 28.03.2001Sehr geehrter Herr Dr. Weinand,
in Vorbereitung unseres Besprechungstermins am kommenden Mittwoch übersende ich Ihnen Überlegungen zur Organisationsstruktur. Es handelt sich in Wirklichkeit nur um Fragestellungen; weil anderes auf der Basis der bisherigen Informationen deshalb nicht möglich ist, weil mir die Gründe für die Aufteilung zwischen EGP und Betreibergesellschaft mit zunehmenden Unterlagen Immer unklarer werden. Wir müssen hierüber in aller Offenheit sprechen.
Entscheidend ist für mich, dass wir gemeinsam definieren:
- Welche Aufgaben hat die EGP?
- Welche Aufgaben hat die Betreibergesellschaft?
- Wie werden die Aufgaben gegeneinander abgegrenzt?
- Ist diese Abgrenzung in der Praxis handhabbar, sinnvoll und hinreichend transparent?Wissenschaftspark Trier DOK Petrisberg / 26.03.2001
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg DOK Petrisberg / 05.09.2001
Besprechung zur Organisation - Beteiligungsgesellschaft / Betreibergesellschaft zwischen dem Wirtschaftsdezernat und dem Baudezernat:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg DOK Petrisberg / 24.09.2001
In den weiteren Beratungen unter den möglichen Gesellschaftern der Entwicklungsgesellschaft fand das Modell einer "Vermietungsgesellschaft" keine Zustimmung. Dieses Ergebnis teilte der Baudezernent der Wirtschaftsdezenentin am 30.09.2001 in dem folgenden Vermerk mit:
Wissenschaftspark - Petrisberg
Vermerk Dez. V (Dietze) an Dez. IV (Horsch)1. Der Vorschlag einer 'Vermietungsgesellschaft" (100% EGP) findet nicht die Zustimmung auf der Seite der Gesellschafter EGP. (Eher dann ein Modell einer einheitlichen GmbH!) Das Vermietungsrisiko, was dann bei der EGP ist, bedingt nach Auffassung der Beteiligten keine weitere Gesellschaft!
2. Dr. Widdau wird das, was wir am vergangenen Freitag besprochen haben, in einer Notiz festhalten, die bis zum 15.10.01 vorliegen wird.
3. Es wurde auch das Mutter (EGP) Tochter (Betreibergesellschaft) Modell diskutiert und auch wieder verworfen . Es sei denn, dass DTlmm (über die vertragliche Zusicherung für 5 Jahre FM für den WiPa zu betreiben hinaus) als Gesellschafter aufgenommen werden muß (soll). Dann z.B. Beteiligung an der Tochter z.B. mit ca. 20% o.ä..Wissenschaftspark - Petrisberg DOK Petrisberg / 30.09.2001
In diesem Zusammenhang waren auch die Stellungnahmen der externen Berater von Bedeutung, die übereinstimmend aussagten, dass die Zusammenfassung der Aufgaben Gebietsentwicklung und Bau und Betrieb Wissenschaftspark in einer Gesellschaft erfolgen sollte.
Siehe dazu: Wissenschaftspark Trier DOK Petrisberg / 08.10.2001
Mit der Besprechung am 15.10.2001 war der Klärungsprozess abgeschlossen; es wurde nun davon ausgegagngen, dass nur eine Gesellschaft (eventuell mit Tochtergesellschaft) gegründet werden solle, in der alle Aufgaben und Finanzströme zusammengefasst werden. Dies war dann auch Grundlage für die weiteren Beratungen zur Zusammensetzung des Gesellschafterkreises der Entwicklungsgesellschaft. (Siehe dazu auch: Wissenschaftspark DOK Petrisberg / 15.10.2001)
Parallel zu den Überlegungen der Strukturierung der Gesellschaft(en) erfolgte auch eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Programm Wissenschaftspark, da aufgrund der langlaufenden Diskussion und der Ansprache von interessierten Nutzern hohe Dringlichkeit bestand. Da die Gesellschaften - hier insbesondere die Entwicklungsgesellschaft noch nicht gegründet war, hat die Stadt Trier im Vorgriff auf die Gesellschaftsgründung schon Aufagben übernommen, in dem Sinne, als ob die Gesellschaft schon existieren würde. Der Stadtrat hat alle seine ausgabenrelevanten Beschlüsse vor dem Hintergrund gefasst, dass die zu gründende Entwicklungsgesellschaft nicht nur die vom Bund erworbene Konversionsfläche erwirbt, sondern auch mit dem Kauf alle vorgeleisteten Investitionen und ebenfalls alle Planungsaufwendungen erstattet. Insoweit haben die Stadtverwaltung Trier und der Stadtrat gemeinsam "als Gesellschaft in Gründung" gehandelt. Dies war erforderlich, weil auch die Landesgartenschau mit einem festen Terminplan in diesem Projekt integriert werden mußte.
Einen Einblick in diesen Prozess ergebne die folgenden Dokumente:
Konversion Petrisberg: Umsetzung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme und des Projektes WissenschaftsPark Trier Trier Stadtratsvorlage 579/2000 vom 25.01.2001
WissenschaftsPark Petrisberg Trier Stadtratsvorlage 028/2001 vom 25.01.2001
Bebauungsplan BU 17 »Konversion Petrisberg Belvedere-Nord« - Aufstellungsbeschluss Trier Stadtratsvorlage 587/2000 vom 25.01.2001
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg DOK Petrisberg / 28.03.2001
WissenschaftsPark Petrisberg DOK Petrisberg / 06.04.2001
sowie die folgende Vorlage:
Nutzungskonzept und städtebauliches Leitbild für den Wissenschaftspark Sitzung des Stadtvorstandes / Beratung der Vorlage 243/2001
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg DOK Petrisberg / 18.06.2001
Den Abschluss fand dieser über drei Jahre dauernder Prozess mit einem gemeinsamen Workshop aller Beteiligten um für die weiteren Schritte eine gemeinsamePlattform zu haben. Grundlage war dazu ein zusammenfassender Bericht der Fa. Drees&Sommer. Es wurden die Sachstände und Ausgangsbedingungen für die verschiedenen Themenkomplexe dargestellt und erörtert. Dabei ging es um eine integrierte Darstellung von Entwicklungsmaßnahme, Wisssenschaftspark und Landesgartenschau. Besonders wichtig waren die Darstellungen zu den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie das Termingerüst mit den Meilensteinen.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg / Tischvorlage Workshop 22.10. und 23.10.20011 Überblick
1.1 Organisatorische Abwicklung
1.2 Status Mehrfachbeauftragung Wissenschaftspark Fa. GIU
1.3 Status Realisierungswettbewerb Landesgartenschau Fa. BGH
2 Wirtschaftliche Rahmenbedingungen
2.1 Flächenbilanz
2.2 Kosten- und Einnahmenübersicht
2.3 Übersicht Grundstückserlöse und Gebäudeverkauf Wissenschaftspark
3 Terminliche Situation und erforderliche Maßnahmen
3.1 Termingerüst und MeilensteineStädtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg DOK Petrisberg / 22.10.2001
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