Umsetzung des WissenschaftsZentrums und des WissenschaftsParks
12.05.1999
Stadtrat Trier Vorlage 150/1999
Der Stadtrat möge entscheiden:
1. Die Stadt Trier (oder der Eigenbetrieb „Projektmanagement Wirtschafts- und Strukturentwicklung (ProWiS)") erwirbt die Fläche zur Errichtung des WissenschaftsZentrums. Dezernat IV wird beauftragt, die Verhandlungen mit dem Land Rheinland-Pfalz als Eigentümerin fortzusetzen und zum Abschluß zu bringen.
2. Auf der unter 1 genannten Fläche soll u. a. das Gebäude zur Verlagerung des Technologie Zentrums Trier und zur Einrichtung eines TechnologieParks entstehen. Die Stadt Trier (oder der Eigenbetrieb ProWiS) wird das Gebäude bauen und langfristig an TZT vermieten.
3. Die Beschlußpunkte 1 und 2 kommen nur dann zum tragen, wenn die Maßnahme ,,WissenschaftsZentrum"
• als rentierliche Maßnahme dargestellt werden kann;
• die Fördermittel des Landes entsprechend der bisherigen Gesprächsergebnisse tatsächlich bewilligt werden;
• die (Folge-}kosten aus Bau und Betrieb für die Stadt oder (den Eigenbetrieb) zumindest neutral sind;
• in die weitere Entwicklung und Organisation des WissenschaftsParks integriert werden kann.
4. Zur weiteren Konkretisierung des Vorhabens „WissenschaftsZentrum" werden die Planungsleistungen vergeben. Die Vergabe erfolgt jedoch nur dann, wenn das Land die in Aussicht gestellte Mitfinanzierung (im Rahmen von Konversionsvorhaben bis zu 90 % der zuwendungsfähige n Kosten) auf der Grundlage eines noch zu stellenden Antrages übernimmt. Für die KoFinanzierung der Stadt wird in diesem Fall ein entsprechendes Sonderbudget bereitgestellt, dessen Volumen noch festzulegen ist. Die Planungskosten beziehen sich auf die geschätzten Baukosten für die Bauphase I in Höhe von ca. 8.3 Mio. DM (brutto). Die grob geschätzten Planungskosten werden vor diesem Hintergrund ca. 1,5 Mio. DM umfassen.
5. Für die Entwicklung, Vermarktung und Betreibung des Gesamtvorhabens ist eine entsprechende Einrichtung zu beauftragen oder zu bilden. Dezernat IV und Amt 12 werden beauftragt eine entsprechende Entscheidungsvorlage vorzulegen.
(Fortsetzung - Hintergrund und Begründung - siehe Dokument)