Wer bis vor kurzem vom Petrisberg den Panorama-Blick über Trier genießen wollte, lief manchmal Gefahr, über herumliegenden Müll zu stolpern oder an den Kanten des unbefestigten Platzes an der Sickingenstraße in die Weinberge abzurutschen. Nach der Neugestaltung des Aussichtspunkts im Rahmen der Landesgartenschau können sich die Touristen, aber auch die Trierer jetzt uneingeschränkt an dem herrlichen Blick erfreuen. Anfang der Woche eröffnete Oberbürgermeister Helmut Schröer mit den Beigeordneten Peter Dietze und Christiane Horsch die Anlage offiziell.

(Fortsetzung siehe Dokument!)

„Jeder Euro, der hier investiert wurde, ist gut angelegtes Geld.“ Dieses Zeugnis stellte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck am Dienstag der Trierer Landesgartenschau aus. „Die von der Gartenschau ausgehenden volkswirtschaftlichen Impulse und der gesellschaftspolitische Nutzen durch die Stärkung der Region sind gar nicht hoch genug einzuschätzen“, sagte Beck auf dem Trierer Petrisberg, wo sich der rheinland-pfälzische Ministerrat zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause getroffen hatte. Nach der Sitzung begrüßte Oberbürgermeister Helmut Schröer die Kabinettsmitglieder. Dem Mittagessen im Spiegelzelt der Landesgartenschau schloss sich ein gemeinsamer Rundgang über das Gelände an, wobei der Ministerpräsident unter anderem die Blumenhalle und die Gärten der Trierer Partnerstädte genau unter die Lupe nahm. Die Trierer Landesgartenschau stehe beispielhaft für das Konzept, landesweit Kräfte für zukunftsweisende Großprojekte zu bündeln, betonte Beck. In diese Kategorie falle auch die Unterstützung für Kaiserslautern als Spielort der Fußball-WM 2006 sowie die Konstantin-Ausstellung in Trier 2007. 2008 folgt die nächste Landesgartenschau, für die die Städte Bad Neuenahr-Ahrweiler und Sinzig bereits Interesse angemeldet haben. Nach Ansicht von Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage, in dessen Ressort die Landesgartenschau fällt, hat Trier „inhaltlich die Erwartungen voll erfüllt.“ Die enge Verbindung von Natur und Kultur habe sehr gut funktioniert. Angesprochen auf mögliche finanzielle Einbußen durch zu geringe Besucherzahlen zeigte sich Bauckhage zuversichtlich: „ Wenn die LGS die Pforten schließt werden wir ein gutes Ergebnis haben.“ Der Ausgleich eines etwaigen Defizits über den Landeshaushalt sei nicht vorgesehen, ergänzte Ministerpräsident Beck.

In der heute veröffentlichten Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz werden die Bebauungspläne BU 16, BU 18 und BU 19 für unwirksam erklärt. Die den Bebauungsplänen zugrunde liegende Abwägung sei fehlerhaft, weil der Stadtrat die Lärmbetroffenheit der Straßenanlieger in Kürenz nicht ausreichend berücksichtigt habe. In der der Stadt Trier vorliegenden Urteilsbegründung werden zwar die mit der Planung für den Petrisberg verbundenen Entlastungsmaßnahmen in Form der Umgehung Kürenz und des Petrisbergaufstiegs gewürdigt, jedoch hätte die Stadt Trier nach Auffassung des Gerichts die mit diesen Projekten verbundenen Unsicherheiten auch in der Abwägung mit berücksichtigen müssen.

Dies betreffe insbesondere die noch unsichere Finanzierung. Hintergrund dieser Feststellung ist die Tatsache, dass die Stadt im Rahmen der Abwägung zu den Bebauungsplänen zwar ein Lärmsanierungskonzept für den Bereich der Straße Im Aveler Tal verabschiedet hatte, für den Bereich der Avelsbacher Straße jedoch von einer weit wirksameren Entlastung durch den Bau der Umgehungsstraße und die ÖPNV-Querachse ausgegangen war und deshalb hier auf passiven Lärmschutz verzichtet hatte.
Entscheidend für die Stadt Trier in der Urteilsbegründung ist die Tatsache, dass das Gericht die Abwägung nicht gänzlich verworfen hat. Das Gericht kommt vielmehr zu dem Ergebnis, dass den Betroffenen wegen der herausragenden Bedeutung der geplanten Konversionsmaßnahmen eine Mehrbelastung für eine gewisse Zeit durchaus zuzumuten sei. Es sei es aber notwendig, für den Fall einer großen zeitlichen Differenz zwischen dem Vollzug der Bebauungspläne einerseits und der Fertigstellung der Entlastungsstraße bzw. der ÖPNV-Trasse andererseits Ausgleichsmaßnahmen vorzusehen und rechtlich abzusichern. Wie derartige Ausgleichsmaßnahmen aussehen könnten, wurde bereits in der mündlichen Verhandlung am 31. August erörtert.
Baudezernent Peter Dietze geht danach davon aus, dass das für den Bereich der Straße Im Aveler Tal beschlossene Lärmsanierungskonzept auf die darüber hinaus betroffenen Bereiche ausgeweitet wird. Das erweiterte Konzept würde dann jedoch jedoch nicht sofort wirksam werden müssen. Es sei hier vertretbar, den Anspruch auf Förderung passiver Schallschutzmaßnahmen erst in Kraft treten zu lassen, wenn die weiter reichenden Entlastungsmaßnahmen auch auf absehbare Zeit aus finanziellen Gründen nicht umsetzbar seien. Denkbar sei diesbezüglich ein Übergangszeitraum von etwa 10 Jahren. Nach Einschätzung von Dietze wird der Stadtvorstand dem Stadtrat umgehend eine entsprechende Beschlussvorlage unterbreiten. Der vom OVG beanstandete Fehler bei der Abwägung im Bebauungsplanverfahren könne damit kurzfristig geheilt werden. Für die Stadt und die weiteren Verfahrensbeteiligten wäre Klarheit geschaffen. Entscheidend sei aber, so Dietze, dass damit die Entwicklung des Konversionsprojekts auch nach der Landesgartenschau entsprechend den bisherigen Planungen weitergehen könne.

Ab 9. Dezember neu im Buchhandel:
LandesgartenschauVon der Kulturgartenschau zum Lebens- und Erholungsraum Dieser Band vermittelt einen Eindruck, was in 186 Tagen an Veranstaltungen, Beiträgen und Impressionen für die Besucher und die Bewohner von Trier unvergessen bleibt und was nach der Landesgartenschau vom 'Neuen Petrisberg' dauerhaft erlebbar sein wird.
ISBN 3-935 281-33-1 Format: 21 x 27 cm VK 14,80 Euro Außerdem weiter erhältlich: Petrisberg Vom Römerlager zum Wissenschaftspark Dieses Buch zeigt die wechselvolle Geschichte des Petrisbergs vom römischen Heerlager, über die militärische Nutzung bis zur Landesgartenschau. Es unternimmt eine Erkundungstour durch eine einzigartige stadtnahe Kultur- und Erholungslandschaft mit einer gelungenen baulichen Nutzung. Auch das künftige Bild des 'neuen' Petrisberg wird gezeigt, der zum wichtigen Bindeglied zwischen der Talstadt, den Höhenstadtteilen und der Universität wird. ISBN 3-935 281-29-3 Format: 21 x 27 cm VK 14,80 Euro
Beide Bände zusammen im Schuber kosten 29,80 Euro.