Mit »Hermann Kleber« verschlagwortete Ereignisse

4 Ereignis in der Datenbank

Entwicklungsmaßnahme Petrisberg - Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg - Ergänzende Beschlussfassung zum Gesellschaftsvertrag

02.07.2002

Stadtrat Trier Vorlage 187/2002

Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 30. April 2002 die Gründung der Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg beschlossen. In diesem Beschluss wurde festgelegt, dass als Organ der Gesellschaft neben der Gesellschafterversammlung und der Geschäftsführung auch ein Aufsichtsrat einzurichten ist. Um diesen Beschluss nun zu vollziehen, sind die Eckpunkte des Gesellschaftsvertrages fortzuschreiben.

(Fortsetzung siehe Dokument)

Sportplatz im Blick

26.02.2003

Im Neubaugebiet "Tarforster Höhe" soll mittelfristig ein Sportplatz gebaut werden. Ein entsprechender Antrag der CDU wurde am Dienstag im Stadtrat einhellig begrüßt.

Der Bedarf für weitere Sportflächen ist da, darin waren sich alle Fraktionen einig. Bernd Michels begründete für die Union, warum die Verwaltung die Planungen voran treiben soll: "Die derzeitigen Sportmöglichkeiten schränken notwendige und wünschenswerte Entwicklungen sehr stark ein." Die angespannte Finanzlage der Stadt sei allen bekannt, "aber vielleicht lassen sich mit den Vereinen kreative Finanzierungsmöglichkeiten finden".

Einzelhandelsentwicklung: Einzelhandelsvorhaben auf dem Petrisberg - Ansiedlung eines Drogeriemarktes an der Robert-Schuman-Allee

11.12.2014

Stadtrat Trier Steuerungsausschuss Vorlage 453/2014

Im Stadtrat vom 03.04.2014 wurde die Vorlage 173/2014 zum Thema „Einzelhandelsentwicklung: Einzelhandelsvorhaben auf dem Petrisberg“ ausführlich behandelt. Der Stadtrat beauftragte den Runden Tisch Einzelhandel sowie den Steuerungsausschuss über das Vorhaben zu beraten und abschließend zu beschließen. Gemäß Auftrag des Stadtrates wurde die Vorlage bzw. das Vorhaben im Runden Tisch Einzelhandel am 09.04.2014 und 16.10.2014 beraten.

In der Sitzung des Runden Tisches Einzelhandel am 09.04.2014 wurde die Vorlage 173/2014 beraten, der eine ausführliche gutachterliche Stellungnahme sowie der Schriftwechsel zwischen Stadt und Investor beilag. Die im Zuge dieser Diskussion vorgebrachten Argumente wurden von der Verwaltung in einer Argumentenbilanz (s. Anlage) aufbereitet. Die bis zum 30.09.2014 vorgebrachten Anregungen und Ergänzungen aus dem Umlaufverfahren wurden seitens der Verwaltung in die vorliegende Argumentenbilanz eingearbeitet. Dieses Papier wurde mit den Mitgliedern des Runden Tisches ausgestauscht und in der Sitzung des Runden Tisches am 16.10.2014 abschließend beraten.

Aus Sicht der Verwaltung und auf der Grundlage der vorliegenden sachlichen Argumentenbilanz ist das geplante Vorhaben „Drogeriemarkt am Standort Petrisberg“ sowohl aus stadtentwicklungspolitischen und städtebaulichen sowie rechtlichen Gründen abzulehnen.

Der Runde Tisch hat am 16.10.2014 beraten und gibt mit 3 Stimmen Enthaltung (CDU, Die Linke, FDP) folgende Empfehlung ab: „Das Entwicklungsbegehren der IFA soll seitens der Stadt nicht genehmigt werden. Der Investor soll seitens der Verwaltung, jedoch wie bisher angeboten, bei der Suche nach alternativen Nutzungen unterstützt werden.“

(Fortsetzung siehe Dokument)

Umsetzung des Beschlusses des Steuerungsausschusses vom 11.12.2014 zum Drogeriefachmarkt auf dem Petrisberg

10.02.2015

Stadtrat Trier Vorlage 019-1/2015

Der Steuerungsausschuss hat mit Datum vom 11.12.2014 mehrheitlich folgenden Beschluss gefasst:
„Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass ein Drogeriemarkt auf dem Petrisberg betrieben werden kann.“ Der Beschluss wurde politisch gefasst, obwohl der Runde Tisch und die Fachdezernate und –ämter zu einer anderen begründeten Empfehlung kamen. Sowohl der Runde Tisch als auch die Dezernate und Fachämter sind weiterhin der Auffassung, dass ein Drogeriefachmarkt am Standort Robert-Schuman-Allee nicht verträglich umgesetzt werden kann. Die entsprechenden Argumente werden auch in Vorlage 453/2014 dargestellt.
Gleichfalls hat der Ortsbeirat in seiner Sitzung vom 08.12.2014 sich gegen die Ansiedlung eines Drogeriefachmarktes ausgesprochen.
Unabhängig dieser begründeten Positionen hat der Steuerungsausschuss mehrheitlich den v. g. Beschluss gefasst.

Seitens der Verwaltung ist dieser Beschluss entsprechend umzusetzen.

(Fortsetzung siehe Dokument)