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Anfrage der FWG-Fraktion "Petrisbergaufstieg"

05.07.2012

Stadtrat Trier Vorlage 237/2012

Anfrage für die Stadtratsitzung am 31. Mai 2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jensen, seit dem Jahr 1972 wurden erste Planungen für den so genannten „Petrisbergaufstieg“ durchgeführt und konkreter wurden diese Planungen ab dem Jahr 2003. Vor dem Hintergrund des Beitritts zum kommunalen Entschuldungsfonds und der damit verbundenen Konsolidierungsmaßnahmen bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 31. Mai 2012:
1. Wie hoch waren die Kosten incl. Overheadkosten seit dem Jahr 2003, die für Planungen, Gutachten und Untersuchung der Planungsvarianten veranschlagt und abgerufen wurden?
2. Welche realistischen Alternativen in mittelfristigem Zeitraum (5-10 Jahre) gibt es zum Petrisbergaufstieg, die zu einer signifikanten Verkehrsentlastung vor allem von Kürenz und Olewig führen könnten und die Höhenstadtteile effektiver, insbesondere im ÖPNV-Bereich, anbinden würden?
3. Warum wurden die Planungen zum „Moselbahn- und Wasserwegdurchbruch“, die immens wichtig sind für die ÖPNV-Erschließung der Höhenstadtteile, seit mindestens 5 Jahren nicht weiter verfolgt?
4. Wie realistisch war die im Jahr 2003 erstellte Prognose und die darauf basierende Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Petrisbergaufstieg?
5. Wie steht der Stadtvorstand im Zusammenhang mit der kommenden Prioritätendebatte in Bezug auf größere lnvestitionsmaßnahmen zum Thema Petrisbergaufstieg. Welche Empfehlung spricht der Stadtvorstand aus?

Trierer Ausschuss stimmt für neuen Drogeriemarkt

11.12.2014

Steuerungsausschuss des Stadtrats befürwortet diese Ansiedlung

(Trier) Trotz eines flammenden Appells von Triers Oberbürgermeister Klaus Jensen, keinen zusätzlichen Drogeriemarkt auf dem Petrisberg zu genehmigen, haben CDU, Grüne, FWG und Linke am Donnerstagabend im Steuerungsausschuss des Stadtrats diese Ansiedlung befürwortet.
Auch Wirtschaftsdezernent Thomas Egger und Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani hatten sich strikt gegen die nachträgliche Genehmigung ausgesprochen. Die CDU argumentierte, dass der Petrisberg einen nahen Drogeriemarkt brauche, um ordentlich versorgt zu sein. Dass der nahe Drogeriemarkt in der Kohlenstraße ausbluten könnte, entspreche einer normalen Konkurrenzsituation.
Der Runde Tisch Einzelhandel hatte empfohlen, im Sinne eines gesamtstädtischen Handelskonzepts keinen Drogeriemarkt in der Robert-Schuman-Straße anzusiedeln.
Im April hatten auch die Grünen noch gegen den Markt gewettert, lenkten aber inzwischen auf die Argumentation der CDU ein.

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