Die Stadt Trier hat für Projekte in den Jahren 2001 bis 2006 Landesmittel in Höhe von insgesamt 60,2 Millionen Euro erhalten. Oberbürgermeister Helmut Schröer wies in seiner Antwort auf eine entsprechende Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtrat darauf hin, dass alleine 35,2 Millionen Euro für die Förderung herausgehobener Projekte wie den Bau der Großraumhalle (zwölf Millionen Euro), die Konversion Petrisberg (12,4 Millionen Euro), die Landesgartenschau (5,7 Millionen Euro) und das Projekt Soziale Stadt Trier-Nord (5,1 Millionen Euro) zugewiesen worden seien. Für alle anderen Projekte sei eine Förderung von insgesamt 25 Millionen Euro verblieben.
23,4 Millionen Euro bis 2008
Für den Planungszeitraum 2006 bis 2008 sind 23,4 Millionen Euro an Landesmitteln im aktuellen Doppelhaushalt sowie der Mittelfristigen Investitionsplanung 2008 veranschlagt. Auch hier geht nach Auskunft von OB Schröer wieder der Löwenanteil der Mittel in Höhe von 13,6 Millionen Euro an herausgehobene Projekte wie die Erneuerung des städtischen Museums, die Konversion Petrisberg sowie das Sanierungsgebiet Ehrang. Für andere Projekte ist in dem angefragten Zeitraum von drei Jahren eine Förderung von 9,8 Millionen Euro veranschlagt.
Sport- und Feuerwehrförderung
Schröer führte weiter aus, dass es sich bei den aufgeführten Landesmitteln sämtlich um Investitionszuweisungen handele, die Trier im angegebenen Zeitraum erhalten habe. Aufgeführt seien nicht nur Zuwendungen, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gewährt wurden wie etwa Investitionsstockmittel, städtebauliche Erneuerung, sondern auch Zuweisungen aus Spezialprogrammen, zum Beispiel der Sport- und Feuerwehrförderung beziehungsweise aufgrund spezieller gesetzlicher Grundlagen etwa im Schulbereich. „Dies bedeutet, dass die aufgeführten Landeszuweisungen zum einen zur Erfüllung freiwilliger, zum anderen jedoch auch zur Erfüllung staatlicher Auftragsangelegenheiten beziehungsweise kommunaler Pflichtaufgaben gewährt werden“, so der OB.
