Mit »Aufsichtsrat« verschlagwortete Ereignisse

10 Ereignis in der Datenbank

Weiterer Schritt zur Gartenschau

01.12.2001

Durchführungsgesellschaft gegründet

(Bericht über die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 29.11.2001)

Von unserem Redakteur RAINER NEUBERT:TRIER. Ein weiterer Schritt für die Landesgartenschau 2004 in Trier ist getan. Der Stadtrat hat einstimmig die Vorlage der Verwaltung zur Gründung einer Durchführungsgesellschaft gebilligt.
(Auszug aus dem Bericht)
Als nach 2,5 Stunden dann  der Tagesordnungspunkt Landes­gartenschau aufgerufen wurde, endete die Wortgewalt der Stadträte schlagartig, was auch daran lag, dass dieses Projekt von allen Fraktionen getragen wird. So wird die Durchführungsge­sellschaft   (eine GmbH mit 25 000 Euro Stammkapital), die für die Vorbereitung, die Ab­wicklung und den späteren Rückbau der Landesgartenschau 2004 verantwortlich ist, spätes­tens Anfang 2002 ihre Arbeit aufnehmen.

Die Stadt hält 60 Prozent der Anteile. Mit 40 Prozent ist die Projektgesell­schaft  Landesgartenschau Rheinland-Pfalz, Bad Kreuz­nach,  beteiligt.
Vorsitzender des 13-köpfigen Aufsichtsrats ist Oberbürger­meister Helmut Schröer. Baude­zernent Peter Dietze ist sein Stellvertreter. Neben Wirt­schaftsdezernentin Christiane Horsch und jeweils einem Spre­cher der Ratsfraktionen sind noch ein Vertreter der Initiative Region Trier (IRT), vier Vertreter der Projektgesellschaft und Mi­nisterialrat Volker Söllner vom Wirtschaftsministerium in dem Gremium vertreten . Ursprüng­lich war diskutiert worden, auch die IRT an der Gesellschaft zu beteiligen. Wirtschaftsminister Hans-Ar­thur Bauckhage wird am Mon­tag nach Trier kommen, um erstmals das Gartenschaugelän­de auf dem Petrisberg selbst zu besichtigen. Die Hausaufgaben dafür hat die Stadt gemacht.

(siehe auch Dokument)

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

04.06.2002

Notiz zum Abstimmunsgespräch Gesellschafter am 04.06.2002

Entwicklungsgesellschaft Petrisberg mbH - EGP
Abstimmungsgespräch der Gesellschafter / Dienstag, 04.06.2002, 14.00 Uhr
TOP 3. Besprechung der (vorliegenden) Verträge und Abstimmung mit dem Land / ISM
- (1) Verpflichtungen der EGP
- (2) Mittelbereitstellung für Ordnungs- und Erschl.-Maßn.
- (3) Modernisierungszuschüsse
- (4) Regelung der Finanzierungszusage / bzw. -absicherung
- (5) Regelung für den Fall eines besseren Ergebnisses als im WP ausgewiesen
- (6) Mitwirkung des Landes im Aufsichtsrat / Gesellschafterversammlung

(Fortsetzung siehe Dokument)

Entwicklungsmaßnahme Petrisberg - Vorschlag zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg

25.06.2002

Stadtrat Trier Vorlage 188/2002

Nach dem abzuschließenden Gesellschaftsvertrag für die Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg Trier stellt die Stadt 6 Aufsichtsratsmitglieder. Dies ist das Ergebnis ausführlicher Abstimmungen zwischen den Gesellschaftern.
Nachdem der Stadtrat beschlossen hatte, dass als Organ der Gesellschaft ein Aufsichtsrat einzusetzen sei, sollte auch der weiteren Forderung entsprochen werden, dass alle Fraktionen im Aufsichtsrat vertreten sind. Des weiteren ist laut Gesellschaftsvertrag der Baudezernent Vorsitzender des Aufsichtsrates sowie die Wirtschaftsdezernentin dessen Vertreter, so dass diese ebenfalls in den Aufsichtsrat zu entsenden sind. Es sind weitere vier Mitglieder des Stadtrates zu benennen.

Entwicklungsmaßnahme Petrisberg - Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg - Ergänzende Beschlussfassung zum Gesellschaftsvertrag

02.07.2002

Stadtrat Trier Vorlage 187/2002

Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 30. April 2002 die Gründung der Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg beschlossen. In diesem Beschluss wurde festgelegt, dass als Organ der Gesellschaft neben der Gesellschafterversammlung und der Geschäftsführung auch ein Aufsichtsrat einzurichten ist. Um diesen Beschluss nun zu vollziehen, sind die Eckpunkte des Gesellschaftsvertrages fortzuschreiben.

(Fortsetzung siehe Dokument)

Krach um »Frühstücksgremium «

04.07.2002

Entscheidung für Petrisberg-Gesellschaft fällt gegen erbitterten Protest von UBM und Grüne

Von unserem Redakteur RAINER NEUBERT:TRIER: Für die Landesgartenschau 2004 ist eine effizient arbeitende Entwicklungsgesellschaft Petrisberg eminent wichtig. Wie schwierig deren Gründung ist, zeigte die Stadtratssitzung am Mittwochabend.

Gründung eines wissenschaftlichen Beirats

28.06.2004

Die Geschäftsführung stellt einen Vorschlag der Mitglieder zur Gründung eines Wissenschaftlichen Beirates vor:
- Universität Trier Prof. Dr. Peter Schwenkmezger (Präsident)
- Universität Trier Prof. Dr. Hans-Jürgen Bucher
- Fachhochschule Trier Prof. Dr. Bert Hofmann (Präsident)
- Fachhochschule Trier Prof. Dr. Ing. Klaus Zellner
- IHK Trier Herr Arne Rössel (Hauptgeschäftsführer)
- HWK Trier Herr Hans-Hermann Kocks (Hauptgeschäftsführer)
- IRT Herr Harry Thiele (Unternehmer im WIP)
- Stadt Trier Frau Cristiane Horsch (Beigeordnete, Wirtschaftsdezernentin)
- Land Rheinland-Pfalz Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner (Minister)

 

Präsentationen

EGP-Quartalsbericht vom 28. Juni 2004

Vorschlag zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg

20.08.2004

Stadtrat Trier Vorlage 247/2004

Laut Gesellschaftsvertrag für die Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg Trier besteht der Aufsichtsrat aus 11 stimmberechtigten Mitgliedern, die von den Gesellschaftern entsandt werden. Die Stadt Trier hat 6 stimmberechtigte Aufsichtsratsmitglieder zu entsenden. Dem Aufsichtsrat gehören gem. § 10 Abs. 2 a) Gesellschaftsvertrag für die Stadt 6 stimmberechtigte Aufsichtsratsmitglieder an; und zwar
- der Baudezernent
- die Wirtschaftsdezernentin
und Vertreter des Stadtrates.
Als Vertreter des Stadtrates war je ein Mitglieder der im Stadtrat vertretenen Fraktionen entsandt. Dies entspricht dem derzeit gültigen Gesellschaftervertrag.
Laut Vorschlag der Fraktionen sind diese vier Mitglieder des Stadtrates zu benennen:
1. Herr Gilbert Felten (CDU-Stadtratsfraktion)
2. Frau Dr. Regina Bux (SPD-Stadtratsfraktion)
3. Herr Manfred Maximini (UBM-Stadtratsfratkion)
4. Frau Anja Matatko (Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen).
Sollte der Gesellschaftsvertrag geändert werden und der Stadt ein weiteres stimmberechtigtes Aufsichtsratsmitglied zugestanden werden, wird als fünfter Vertreter des Stadtrates Herr Dr. Karl-Josef Gilles (FDP-Stadtratsfraktion) entsandt.

Aufsichtsrat Entwicklungsgesellschaft Petrisberg

27.09.2004

Vertretung der Fraktionen des Trierer Stadtrates

Aufstockung stimmberechtigte Aufsichtsratmitglieder der Stadt Trier um ein Mitglied auf insgesamt 7. Im im neu gewählten Stadtrat der Stadt Trier ist die FDP als weitere Stadtratfraktion vertreten. Der Gesellschafter Stadt Trier stellt daher die Aufstockung der stimmberechtigten Aufsichtsratmitglieder der Stadt Trier um ein Mitglied auf insgesamt 7 zur Diskussion. Die Aufstockung bzw. die Anpassung der Anzahl der stimmberechtigten Aufsichtsratmitglieder erfordert eine Änderung des Gesellschaftsvertrags. Die Änderung wird durch die Sitzungsteilnehmer diskutiert. Ergebnis der Diskussion ist, den Gesellschaftsvertrag dahin gehend zu ändern, dass zukünftig neben dem Baudezernenten und der Wirtschaftsdezernentin jede im Stadtrat vertretene Fraktion einen Vertreter in den Aufsichtsrat der EGP entsenden kann.
 

Präsentationen

EGP-Quartalsbericht vom 27. September 2004

EGP Entwicklungsgesellschaft Petrisberg GmbH; Entsendung städtischer Vertreter in den Aufsichtsrat

24.08.2009

Stadtrat Trier Vorlage 256/2009

Nach § 10 des Gesellschaftsvertrages der EGP GmbH ist für die Gesellschaft ein Aufsichtsrat zu bilden. Diesem gehören für die Stadt Trier neben der Baudezernentin und dem Wirtschaftsdezernenten als stimmberechtigte Mitglieder jeweils ein stimmberechtigtes Mitglied der im Stadtrat vertretenen Fraktionen an. Die Fraktionsvertreter werden auf der Grundlage eines entsprechenden Stadtratsbeschlusses gem. § 88 Abs. 3 i.V.m. Abs.1 S. 5 GemO in den Aufsichtsrat entsandt. Die Fraktionen des Stadtrates haben die im Beschlusstenor genannten Personen vorgeschlagen.
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadt Trier entsendet die nachfolgenden Damen und Herren in den Aufsichtsrat der EGP Entwicklungsgesellschaft Petrisberg GmbH:
CDU-Fraktion: Köhler, Udo, Karl-Marx-Straße 62, 54292 Trier
SPD-Faktion: Lehnart, Rainer, Am Irscher Hof 33, 54294 Trier
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Backes, Gudrun, Langflur 31a, 54296 Trier
UBM-Fraktion: Ernser, Richard, Burgmühlenstraße 25, 54294 Trier
FDP-Fraktion: Müller-Hammerschmidt, Oliver, Graf-Reginar-Straße 29, 54294 Trier

EGP Entwicklungsgesellschaft Petrisberg GmbH; Entsendung städtischer Vertreter in den Aufsichtsrat

21.09.2009

Stadtrat Trier Vorlage 322/2009

Nach § 10 des Gesellschaftsvertrages der EGP GmbH ist für die Gesellschaft ein Aufsichtsrat zu bilden. Diesem gehören für die Stadt Trier neben der Baudezernentin und dem Wirtschaftsdezernenten als stimmberechtigte Mitglieder jeweils ein stimmberechtigtes Mitglied der im Stadtrat vertretenen Fraktionen an. Die Fraktionsvertreter werden auf der Grundlage eines entsprechenden Stadtratsbeschlusses gem. § 88 Abs. 3 i.V.m. Abs.1 S. 5 GemO in den Aufsichtsrat entsandt.
Mit dieser Beschlussfassung wird der in der Sitzung vom 25.08.2009 gefasste Beschluss des Stadtrates ersetzt. Der Stadtrat möge die städtischen Vertreter (Vertreter der Fraktionen) im Aufsichtsrat der „EGP Entwicklungsgesellschaft Petrisberg GmbH“ auf der Grundlage der Wahlvorschläge der im Stadtrat vertretenen politischen Gruppen wählen.

Gemeinsamer Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der UBM-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Linksfraktion
Ordentliche Mitglieder
CDU: Köhler, Udo
SPD: Lehnart, Rainer
Bündnis 90/ Grüne: Backes, Gudrun
UBM: Ernser, Richard
FDP: Gilles, Dr. Karl-Josef
Die Linke: Verbeek, Dr. Johannes