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60 Millionen Euro in sechs Jahren

06.06.2006

Landeszuschüsse für Trierer Projekte

Die Stadt Trier hat für Projekte in den Jahren 2001 bis 2006 Landesmittel in Höhe von insgesamt 60,2 Millionen Euro erhalten. Oberbürgermeister Helmut Schröer wies in seiner Antwort auf eine entsprechende Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtrat darauf hin, dass alleine 35,2 Millionen Euro für die Förderung herausgehobener Projekte wie den Bau der Großraumhalle (zwölf Millionen Euro), die Konversion Petrisberg (12,4 Millionen Euro), die Landesgartenschau (5,7 Millionen Euro) und das Projekt Soziale Stadt Trier-Nord (5,1 Millionen Euro) zugewiesen worden seien. Für alle anderen Projekte sei eine Förderung von insgesamt 25 Millionen Euro verblieben.

23,4 Millionen Euro bis 2008
Für den Planungszeitraum 2006 bis 2008 sind 23,4 Millionen Euro an Landesmitteln im aktuellen Doppelhaushalt sowie der Mittelfristigen Investitionsplanung 2008 veranschlagt. Auch hier geht nach Auskunft von OB Schröer wieder der Löwenanteil der Mittel in Höhe von 13,6 Millionen Euro an herausgehobene Projekte wie die Erneuerung des städtischen Museums, die Konversion Petrisberg sowie das Sanierungsgebiet Ehrang. Für andere Projekte ist in dem angefragten Zeitraum von drei Jahren eine Förderung von 9,8 Millionen Euro veranschlagt.

Sport- und Feuerwehrförderung
Schröer führte weiter aus, dass es sich bei den aufgeführten Landesmitteln sämtlich um Investitionszuweisungen handele, die Trier im angegebenen Zeitraum erhalten habe. Aufgeführt seien nicht nur Zuwendungen, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gewährt wurden wie etwa Investitionsstockmittel, städtebauliche Erneuerung, sondern auch Zuweisungen aus Spezialprogrammen, zum Beispiel der Sport- und Feuerwehrförderung beziehungsweise aufgrund spezieller gesetzlicher Grundlagen etwa im Schulbereich. „Dies bedeutet, dass die aufgeführten Landeszuweisungen zum einen zur Erfüllung freiwilliger, zum anderen jedoch auch zur Erfüllung staatlicher Auftragsangelegenheiten beziehungsweise kommunaler Pflichtaufgaben gewährt werden“, so der OB.

Anfrage der FWG-Fraktion "Petrisbergaufstieg"

05.07.2012

Stadtrat Trier Vorlage 237/2012

Anfrage für die Stadtratsitzung am 31. Mai 2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jensen, seit dem Jahr 1972 wurden erste Planungen für den so genannten „Petrisbergaufstieg“ durchgeführt und konkreter wurden diese Planungen ab dem Jahr 2003. Vor dem Hintergrund des Beitritts zum kommunalen Entschuldungsfonds und der damit verbundenen Konsolidierungsmaßnahmen bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 31. Mai 2012:
1. Wie hoch waren die Kosten incl. Overheadkosten seit dem Jahr 2003, die für Planungen, Gutachten und Untersuchung der Planungsvarianten veranschlagt und abgerufen wurden?
2. Welche realistischen Alternativen in mittelfristigem Zeitraum (5-10 Jahre) gibt es zum Petrisbergaufstieg, die zu einer signifikanten Verkehrsentlastung vor allem von Kürenz und Olewig führen könnten und die Höhenstadtteile effektiver, insbesondere im ÖPNV-Bereich, anbinden würden?
3. Warum wurden die Planungen zum „Moselbahn- und Wasserwegdurchbruch“, die immens wichtig sind für die ÖPNV-Erschließung der Höhenstadtteile, seit mindestens 5 Jahren nicht weiter verfolgt?
4. Wie realistisch war die im Jahr 2003 erstellte Prognose und die darauf basierende Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Petrisbergaufstieg?
5. Wie steht der Stadtvorstand im Zusammenhang mit der kommenden Prioritätendebatte in Bezug auf größere lnvestitionsmaßnahmen zum Thema Petrisbergaufstieg. Welche Empfehlung spricht der Stadtvorstand aus?