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Schlüsselprojekt auf der Höhe

26.01.2001

Erschließung des Petrisberges muss noch in diesem Jahr beginnen - Rat segnet Pläne der Verwaltung ab

Von unserem Redakteur RAINER NEUBERT: TRIER. Noch in diesem Jahr soll die Nutzung des ehemaligen Kasernengeländes Belvédère beginnen. Der Stadtrat hat die Verwaltung gestern Abend beauftragt, alle notwendigen Maßnahmen dafür voranzutreiben.
»Dieser Beschluß wird die Entwicklung der Stadt Trier entscheidend voranbringen, wenn wir alles richtig machen.« Nicht nur diese Aussage von Oberbürgermeister Schröer bei der Pressekonferenz im Vorfeld der Ratssitzung gab einen Hinweis darauf, welche Bedeutung die Entwicklung des 71 Hektar großen Geländes auf dem Petrisberg hat. Auch die Anwesenheit von zwei weiteren Stadtvorstandsmitgliedern dokumentierte den Stellenwert, den das Projekt bei der Stadtverwaltung einnimmt.
Baudezernet Peter Dietze wird die Stadt in der Entwicklungsgesellschaft Petrisberg mbH(EGP) vertreten , die alle Grundsatzentscheidungen für das gesamte ehemalige Kasernen-Areal treffen soll.

(Fortsetzung siehe Dokument)

Bilder

Rahmenplan 2001
Rahmenplan 2001

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

23.02.2001

Besprechung Gesellschafter EGP

Teilnehmer :
gbt: Herren Doerfel und Dr. Heise
RIM: Herren Debus und Wagner
DSK: Herr Dr. Voß
Stadt: Herren Dietze und Rommelfanger

Herr Dietze und Herr Dr. Voß informierten die Teilnehmer darüber, dass die DSK nicht als Gesellschafter in die EGP eintreten wird .
Herr Dietze stellte die letzte Planfassung des Entwicklungsbereiches - Stand Januar 2001 - vor.
§ 7 des städtebaulichen PRE-Vertrages Kaiserslautern wurde als Muster vorgetragen , da er als Modell auch für Trier dienen könnte, insbesondere die Kopplung städtebaulicher Vertrag, Grundstücksvertrag mit den Partnern unter Einbindung des Landes und des Bundes. Dies setzt voraus, daß die EGP alle Grundstücke kauft, die Erschließungs- und Ordnungsmaßnahmen gefördert und bezuschußt werden. Die Stadt leitet diese Fördermittel weiter.

(Fortsetzung siehe Dokument)

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Petrisberg

04.04.2001

Notiz (vom 19.04.2001) zum EGP-Gespräch am 04.04.2001

Teilnehmer:
gbt: Herren Doerfel und Dr. Heise
RIM: Herren Debus und Wagner
SK: Herr Passek
DSK: Herr Walrabe
Stadt Trier: Herren Dietze und Rommelfanger

Zu Beginn des Gespräches wurde nochmals klargestellt, dass die Konzeption Petrisberg bedingt, zwei Gesellschaften zu gründen; und zwar die Entwicklungsgesellschaft als Gesellschaft auf Zeit und die Betreibergesellschaft. Während die EGP auch Eigentum bildet, wird die Betreibergesellschaft nicht Eigentümer, sondern widmet sich der Organisation des Wissenschaftsparks . Die Tätigkeit der Betreibergesellschaft bezieht sich nur auf den WIP, während die Zuständigkeit der EGP das gesamte Gebiet erfasst. Die Notwendigkeit zwei Gesellschaften zu bilden, ergibt sich aus dem gesteckten Zeitrahmen und der Gebietszuständigkeit.

Die RIM verdeutlichte nochmals die Voraussetzungen für ihr Tätigsein Ein Ertrag muss gewährleistet sein, der zumindest der Kapitalerhaltung dient. Nach 10 Jahren wird die RIM aus der Gesellschaft aussteigen. Ihre Aufgabe sieht sie in der Gewährung der Anschubfinanzierung.

Die gbt wird sich am 29.5. in der Aufsichtsratssitzung festlegen. Deswegen ist es erforderlich, dass die finanzielle Abwicklung mit Risiko - Kosten und Erlöse - greifbar wird. Nach den derzeit vorliegenden Daten ist es fraglich, ob die gbt das Risiko der Beteiligung eingehen kann.

Die Sparkasse wird in der Verwaltungsratsitzung am 9.5. die Teilnahme diskutieren. Der Stadtratsbeschluss zur Gesellschaftsgründung sollte in der Juni Sitzung des Stadttrates gefasst werden.

(Fortsetzung siehe Dokument)

Entwicklungsgesellschaft Petrisberg mbH

04.06.2002

EGP Abstimmungsgespräch der Gesellschafter

Tagesordnung (Vorschlag):

1. Begrüßung Herr Dietze / Frau Horsch
2. Statusbericht zum Projekt (Kurzfassung) Herr Altmann, D&S
3. Besprechung der Verträge und Abstimmung mit dem Land / ISM Herr Hiller, ISM / Herr Mayer, ADD u.a.

- Verpflichtungen der EGP
- Mittelbereitstellung für Ordnungs- und Erschl.-Maßn.
- Modernisierungszuschüsse
- Regelung der Finanzierungszusage / bzw. –absicherung
- Regelung für den Fall eines besseren Ergebnisses als im WP ausgewiesen
- Mitwirkung des Landes im Aufsichtsrat / Gesellschafterversammlung

4. Wahrnehmung der Geschäftsführung bis zur Gründung EGP
5. Leistungen der Gesellschafter für die EGP
6. weitere Terminplanung
- Gründung der Gesellschaft (Terminabstimmung)
- weitere Sitzungstermine für das Jahr 2002
(Vorschlag: jeweils Freitag GV in Kombination mit weiteren Terminen)
- Klausursitzung des Aufsichtsrates (Vorbereitung / Terminierung)
7. Verschiedenes

Krach um »Frühstücksgremium «

04.07.2002

Entscheidung für Petrisberg-Gesellschaft fällt gegen erbitterten Protest von UBM und Grüne

Von unserem Redakteur RAINER NEUBERT:TRIER: Für die Landesgartenschau 2004 ist eine effizient arbeitende Entwicklungsgesellschaft Petrisberg eminent wichtig. Wie schwierig deren Gründung ist, zeigte die Stadtratssitzung am Mittwochabend.

Entwicklungsmaßnahme Petrisberg -Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg- 2. Ergänzende Beschlussfassung zum Gesellschaftsvertrag

24.09.2002

Stadtrat Trier Vorlage 349/2002

Mit Fortführung der Gespräche zur Gründung der Entwicklungsgesellschaft mbH Petrisberg hat zwischenzeitlich die gbt mitgeteilt, dass sie nicht als Gesellschafter beitreten wird.

Für die gbt war eine 20 %-ige Beteiligung vorgesehen. Nach dem Ausscheiden hat sich in den weiteren Gesprächen ergeben, dass die GIU bereit ist ihren Anteil von 20 auf 25 % zu erhöhen und dass die Firma Drees & Sommer, die das bisherige Projektmanagement wahrgenommen hat, bereit ist, sich mit 10 % an der Gesellschaft zu beteiligen. Die dann noch fehlenden 5% entsprechen der Erhöhung des städtischen Anteils. Unverändert geblieben sind die Anteile Sparkasse Trier und Stadtwerke.